Stromnetzausbau

Die Bundesnetzagentur hat das offizielle, formal geregelte Genehmigungsverfahren mit der Einladung zur öffentlichen Antragskonferenz am 6.2.18 in der Stadthalle Hockenheim begonnen. Die Gemeindeverwaltung hat ihre Teilnahme bereits angemeldet.

Link zur Anmeldung zur Antragskonferenz.

Im Rahmen der Antragskonferenz wird das Projekt vorgestellt und diskutiert. Dabei können Behörden und Verbände, sogenannte Träger öffentlicher Belange sowie Bürger Hinweise zum Projekt in die Diskussion einbringen.

Unter Berücksichtigung dieser Hinweise formuliert die Bundesnetzagentur anschließend den Untersuchungsrahmen und legt damit die Anforderungen für den zweiten Antrag gemäß § 8 Netzausbau-Beschleunigungsgesetz fest.

Anschließend erstellt TransnetBW auf Grundlage des Untersuchungsrahmens diesen zweiten Antrag und reicht ihn bei der Bundesnetzagentur ein. Diese legt ihn aus und veröffentlicht die Unterlagen im Internet. 

Vom Zeitpunkt der öffentlichen Auslegung an können alle Personen und Vereinigungen sowie Träger öffentlicher Belange sich mit Stellungnahmen und Einwendungen zu den Plänen äußern. Die einzige Einschränkung: Diese Stellungnahmen müssen innerhalb der von der Bundesnetzagentur festgelegten Frist bei der Behörde eingehen.

Unmittelbar nach dem Ende dieser Frist werden alle eingereichten Einwendungen und Stellungnahmen gesichtet, geprüft und bearbeitet.

Sobald dieser Prozess abgeschlossen ist, setzt die Bundesnetzagentur einen Erörterungstermin fest, um Einwände und Stellungnahmen eingehend zu beleuchten. Zu dem Erörterungstermin werden alle Personen und Institutionen eingeladen, die fristgerecht einen Einwand oder eine Stellungnahme abgegeben haben.
Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung werden anschließend auch in der verbindlichen Entscheidung über den Verlauf des Trassenkorridors berücksichtigt, die den Abschluss der Bundesfachplanung darstellt.

In der Bundesfachplanung entscheidet die Bundesnetzagentur zunächst über den bis zu 1.000 Meter breiten Trassenkorridor, erst im 6. Schritt entscheidet sie über den genauen Leitungsverlauf und die Maststandorte. Damit ist die Bundesfachplanung abgeschlossen und das Planfeststellungsverfahren beginnt.